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Entkriminalsiert Kalifornien endgültig?
Kurz vor der Abstimmung über eine komplette Legalisierung am 2. November diesen Jahres, hat das kalifornische Unterhaus, die "California State Assembly" ein Gesetz verabschiedet, das den Besitz von weniger als einer Unze (28,5 Gramm) Cannabis von einer geringfügigen Straftat zu einer Ordnungswidrigkeit umgestuft.
Das heißt, dass es zukünftig nur noch einen Strafzettel für den Besitz der dortigen "Geringen Menge" gibt, eine Strafanzeige und das bisher notwendige darauffolgende Procedere (Gerichtsverhandlung, Anlegen einer Akte usw.) entfallen.
Nachdem im Juni das Oberhaus, der Senat von Kalifornien, das Gesetz bereits durchgewunken hatte, wird es nun Gouverneur Arnold Schwarzenegger vorgelegt, der jetzt mit seiner Unterschrift über ein Inkrafttreten entscheidet.
Dortmund - Wissenschafter aus Dortmund haben Bakterien genetisch so manipuliert, dass sie den Hauptwirkstoff von Cannabispflanzen, THC, produzieren. Ziel sei es, das THC für medizinische Zwecke zu nutzen. Die Herstellung sei im Vergleich zu den zur Zeit in Deutschland zulässigen Herstellungsverfahren vergleichsweise unaufwendig und damit günstiger, berichtete Oliver Kayser von der Technischen Universität Dortmund laut der österreichischen Tageszeitung "Der Standart". Ob es günstiger als Homegrown ist, ist bisher nicht bekannt, ich bezweifeln das.
Nur 40% sind dafür, die bisherige harte Linie gegen Kiffer fortzusetzen oder sogar zu verschärfen.
19% wollen Cannabis sogar "wie bei Alkohol und Tabak vollständig staatlich regulieren und besteuern; mit Verkauf an Erwachsene in speziellen Fachgeschäften".
DHV-Anzeige: Die schlimmste Nebenwirkung ist die Strafverfolgung30% wollen den Besitz kleiner Cannabismengen zum Eigenkonsum weniger hart bestrafen, z.B. indem Cannabisbesitz, ähnlich wie Falschparken, als Ordnungswidrigkeit per Bußgeld, aber ohne Strafverfahren geahndet wird.
Faktisch hat die Verfolgung von Cannabiskonsumenten in den letzen Jahren eher zugenommen. Einige Bundesländer haben die Regelungen für Verfahrenseinstellungen wegen geringer Cannabismengen verschärft, darunter das Saarland, Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und Hamburg.
"Die EMNID-Umfrage hat gezeigt, dass sich die Politik in Sachen Cannabis meilenweit von der Stimmung in der Bevölkerung entfernt hat. Es ist an der Zeit, Cannabiskonsumenten in Ruhe zu lassen. Die Polizei sollte lieber echte Verbrecher jagen."
Der Meldung zufolge haben sich die letzten Abgeordneten, die ein Veto-Recht hatten, entschieden, von diesem keinen Gebrauch zu machen. So soll es zukünftig acht Abgabestellen für Medizinisches Marihuana auf dem Stadtgebiet der Bundeshauptstadt geben, im Gegensatz zu anderen US-Bundesstaaten werden die Patienten jedoch nicht die Möglichkeit erhalten, ihre Medizin selbst zu züchten.
Bis die Regelung in Kraft tritt gilt es jedoch, noch einige bürokratische Hindernisse zu überwinden und so rechnen die US- Bundeshaupstädter damit, dass erst gegen Ende des Jahres die erste "Medical Dispensary" ihre Pforten öffnen wird.
Ein Schelm wer Böses dabei denkt: Sativex, ein Mundspray aus natürlichem Cannabis, wurde Anfang des Monats in Großbritannien und Spanien zugelassen.
Die Entwicklerfirma GW-Pharmaceutics, eine Bayer-Tochter, stellt das Medikament aus Cannabisblüten her, die an einem geheimen Ort auf der britischen Insel angebaut werden.
Zeitgleich erwägt die Bundesregierung, Fertigarzneien aus Cannabisextrakt verkehrs- sowie verschreibungsfähig zu machen.
Jahrelang wurde diese Forderung vehement abgelehnt, kam sie doch von Patientenvereinigungen oder und anderen finanzschwachen Gruppen und Interessensvereinigungen ohne oder mit zu kleiner Lobby.
Natürliches Cannabiskraut fiele selbstverständlich nicht unter diese Regelung, selbst wenn es wie in den Niederlanden so gezüchtet wird, dass es mit einen standartisierten Fertigpräperat vergleichbar ist, jedoch weitaus kostengünstiger.
SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen wollen die von der schwarz-gelben Vorgänger-Regierung durchgesetzte Verschärfung der Strafverfolgung von Cannabiskonsumenten rückgängig machen.
"Wie in Berlin soll die Straffreigenze auf 10g festgesetzt werden"
Was Deutschland angeht:
Berlin:
Handelt es sich um Mengen von bis zu 10g Haschisch oder Marihuana, ist das Ermittlungsverfahren von der Staatsanwaltschaft einzustellen, wenn keine Gefährdung anderer vorliegt.
Das ist schon mal ein guter Anfang, jedoch langt das noch lange nicht!
Ich hoffe Deutschland folgt besonders der USA Kalifornien, Holland und dem Beispiel der Schweiz, in der das Volk abstimmen konnte ob sie eine Liberalisierung wollen oder nicht.
Ich persönlich bin eh für Volksabstimmungen, da nur dieses Prinzip einer wirklichen Demokratie entspricht.
Gruß
Andre Cold.As.Ice